Aktualisierungs-/Korrekturmeldung zur Ermittlung der Ausgleichszuweisungen (TPA und Pflegeschulen) zum jeweiligen Ausbildungsbeginn

Gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 PflAFinV sind alle TPA und Pflegeschulen zum einen verpflichtet, dem AFBW spätestens zwei Monate vor Zahlung der ersten Ausgleichszuweisung eine Aktualisierung der im Festsetzungsjahr angegebenen Azubi- und Schülerzahlen mitzuteilen (Aktualisierungsmeldung). Zum anderen haben sie im laufenden Finanzierungsjahr dem AFBW eingetretene Änderungen der Azubi- und Schülerzahlen unverzüglich mitzuteilen (Korrekturmeldung). Die Zweimonatsfrist ist in Baden-Württemberg nicht relevant; es wird nicht zwischen Aktualisierungs- und Korrekturmeldung unterschieden. Denn im Finanzierungsjahr wird nur für die Azubis/Schüler ein monatliches Ausbildungsbudget ausbezahlt, welche vom AFBW genehmigt wurden, gegenüber dem AFBW namentlich benannt wurden und bei welchen die Ausbildung bereits begonnen hat.

Die namentliche Benennung der Azubi- bzw. Schülerstellen sowie Korrekturen (z. B. Ausbildungsbeginn, Ausbildungszahlen, etc.) können über die im AFBW-Meldeportal zur Verfügung gestellte „Meldeliste Azubis“ bzw. „Meldeliste Schüler“ jederzeit vorgenommen werden. Die namentliche Benennung muss bis zum 10. des Monats des Ausbildungsbeginns durchgeführt sein, anderenfalls erfolgt für diesen Azubi/Schüler keine monatliche Ausgleichszuweisung für den betreffenden Monat im laufenden Finanzierungsjahr. Bei den Pflegeschulen muss die namentliche Benennung der Schüler spätestens vier Wochen nach Unterrichtsbeginn erfolgt sein. Denn in Baden-Württemberg wurde für die Pflegeschulen der Stichtag für die endgültigen Schülerzahlen eines Ausbildungsjahres auf vier Wochen nach schulindividuellem Unterrichtsbeginn festgelegt. Schülerzahlveränderungen nach diesem Stichtag berücksichtigt der AFBW bei den Ausgleichszuweisungen bis zum Ende des Ausbildungsjahres nicht mehr; sie bleiben auch bei der Rechnungslegung über die Ausgleichszuweisungen nach § 34 Abs. 5 und 6 PflBG sowie § 16 Abs. 1 PflAFinV unberücksichtigt.

Die von den TPA und den Pflegeschulen gemeldeten Korrekturen werden vom AFBW zum nächstmöglichen Zeitraum umgesetzt; bei Mehrausgaben jedoch nur dann, wenn die Liquiditätsreserve des Fonds dies zulässt (§ 34 Abs. 2 PflBG).