Die Finanzierung der generalistischen Ausbildung ist in den §§ 26 - 36 Pflegeberufegesetz (PFlBG) sowie der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) geregelt.
In Baden-Württemberg ist die Abstimmung von ergänzenden Regelungen durch die Vereinbarungspartner auf Landesebene vorgesehen, u. a. bezüglich der Datenlieferungen und deren Prüfung durch den AFBW.
Die Vereinbarungspartner nach § 30 Abs. 1 PflBG haben in Baden-Württemberg zu den Pauschalenvereinbarungen für die Finanzierungsräume 2020 und 2021 für die Träger der praktischen Ausbildung sowie für die Pflegeschulen ergänzende Vereinbarungen über die „Verfahrensregelungen bei der Finanzierung der Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz in Baden-Württemberg“ vereinbart.
Zudem wurde eine „Protokollnotiz zur Wahlmöglichkeit der Schüler für das 3. Ausbildungsjahr der Ausbildung nach § 59 Pflegeberufegesetz (PflBG)“ vereinbart, welche unter restriktiven Voraussetzungen eine zusätzliche Finanzierung für sich durch die Wahlmöglichkeit ergebende kleine Klassen regelt.
Gemäß der Verordnung des Sozialministeriums zur § 12 Abs. 3 der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung vom 28. August 2019 wird in Baden-Württemberg der Umlagebetrag, der von der einzelnen ambulanten Pflegeeinrichtung an den AFBW zu entrichten ist, auf Basis der Anzahl der von den Einrichtungen im Vorjahr des Festsetzungsjahres erbrachten Hausbesuche mit Leistungen nach § 36 SGB XI ermittelt.
Erfolgt bis zum Meldezeitpunkt nach § 11 Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 4 oder § 18 Abs. 2 S. 2 PflAFinV trotz mehrmaliger Aufforderung bzw. Erinnerung keine oder keine vollständige Meldung der Daten durch die ambulanten und (teil-)stationären Pflegeeinrichtungen oder liegen aufgrund des Zeitpunkts des Betriebsbeginns einer Einrichtung keine vollständigen Daten vor, setzt der AFBW die Umlagebeträge auf Basis einer Schätzung gegenüber den Einrichtungen fest.
Den Schätzerlass des Landes Baden-Württemberg finden Sie hier.
Nachfolgend finden Sie die Darlegungen zur Angemessenheit der Ausbildungsvergütung sowie eine Aufstellung der Ober- bzw. Untergrenzen der jährlichen Ausbildungsvergütung und des Jahresarbeitgeberbruttos.
Hinweis: Die unteren Grenzwerte für das Jahresarbeitgeberbrutto 2020 – 2022 wurden nach oben korrigiert (Stand: 01.06.2021).
Nachfolgend finden Sie mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmte Informationen zur Durchführung und Finanzierung von Umschulungen oder von Weiterbildungsmaßnahmen in der Pflege.
